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Rechtliches zum Internetauftritt

Paragraphen

Verantwortlich im Sinne des Telemediengesetzes:


Verbandsgemeinde Katzenelnbogen
 vertreten durch Bürgermeister Harald Gemmer Burgstr. 1 56368 Katzenelnbogen
Telefon: 06486/9179-14 Telefax: 06486/9179-21
E-Mail: post@vg-katzenelnbogen.de

Die Verbandsgemeinde Katzenelnbogen  ist eine Körperschaft des öffentlichen Rechts. Sie wird vertreten durch den Bürgermeister Harald Gemmer


Aufsichtsbehörde: Kreisverwaltung des Rhein-Lahn-Kreises Insel Silberau 1 56130 Bad Ems

Die Verbandsgemeinde Katzenelnbogen ist als Inhalteanbieter  für eigene Inhalte, die sie zur Nutzung bereithält, verantwortlich. Von diesen eigenen Inhalten sind Querverweise ("Links") auf die von anderen Anbietern bereitgehaltenen Inhalte zu unterscheiden. Durch Querverweise hält die Verbandsgemeinde Katzenelnbogen "fremde Inhalte" zur Nutzung bereit. Die Verbandsgemeinde Katzenelnbogen hat bei der erstmaligen Verknüpfung den fremden Inhalt gesichtet. Bei Links handelt es sich allerdings stets um "lebende" (dynamische) Verweisungen; die fremden Inhalte können deshalb geändert worden sein, ohne dass die Verbandsgemeinde Katzenelnbogen hiervon Kenntnis hat.

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Hinweise zu externen Links
Die Verbandsgemeindeverwaltung Katzenelnbogen ist als Inhalteanbieter nach § 5 Abs. 1 des Teledienstegesetzes (TDG) bzw. § 5 Mediendienstestaatsvertrag (MDStV) für die eigenen Inhalte, die sie zur Nutzung bereithält, verantwortlich. Von diesen eigenen Inhalten sind Querverweise (Links) auf die von anderen Anbietern bereitgehaltenen Inhalte zu unterscheiden.
 
Die Verbandsgemeindeverwaltung Katzenelnbogen hat bei der erstmaligen Verknüpfung die fremden Inhalte gesichtet. Bei Links handelt es sich allerdings stets um lebende (dynamische) Verweisungen; die fremden Inhalte können deshalb geändert worden sein, ohne dass die Verbandsgemeindeverwaltung Katzenelnbogen hiervon Kenntnis hat.
 
Aus diesem Grund distanzieren wir uns hiermit ausdrücklich von den Inhalten sämtlicher gelinkten Seiten auf unserer Homepage und machen uns deren Inhalte nicht zu Eigen.
 
Haftung und Aktualisierung
Die Verbandsgemeindeverwaltung Katzenelnbogen ist bemüht, für die Richtigkeit und Aktualität aller auf ihrer Website enthaltenen Informationen und Daten zu sorgen. Eine Haftung oder Garantie für die Aktualität, Richtigkeit und Vollständigkeit der zur Verfügung gestellten Informationen und Daten ist jedoch ausgeschlossen. Es wird in keinem Fall für Schäden, welche sich aus der Verwendung der abgerufenen Informationen ergeben, eine Haftung übernommen.
 
Urheberrecht
Das Layout der Homepage, die verwendeten Bilder und Grafiken sowie die Texte sind urheberrechtlich geschützt. Die Seiten dürfen nur zum privaten Gebrauch vervielfältigt, Änderungen nicht vorgenommen und Vervielfältigungsstücke weder verbreitet noch zu öffentlichen Wiedergaben verwendet werden. Die Vervielfältigung von Daten oder Informationen, insbesondere die Verwendung von Texten, Textteilen oder Bildmaterial bedarf der vorherigen Zustimmung der Verbandsgemeindeverwaltung Katzenelnbogen.
 
Die optimale Darstellung erhalten Sie bei einer Bildschirmauflösung von 1024 X 768 Pixel.
 
Regeln für eine elektronische Kommunikation
Für die rechtsverbindliche elektronische Kommunikation mit der Verbandsgemeindeverwaltung Katzenelnbogen gelten die folgenden elektronischen Kommunikationsregeln:
 
Zugangseröffnung
Die Verbandsgemeindeverwaltung Katzenelnbogen bietet Ihnen die Möglichkeit zur elektronischen Kommunikation. Zu diesem Zweck eröffnen wir diesen Zugang nach Maßgabe der folgenden Bedingungen, welche nur für die Kommunikation mit der Verbandsgemeindeverwaltung Katzenelnbogen und nicht für Dritte (verlinkte Einrichtungen, andere Behörden etc.) gelten.
 
Grundsätze der elektronischen Kommunikation
Für eine formfreie Kommunikation (hier ist Ihre eigenhändige Unterschrift nicht zwingend vorgeschrieben) stehen Ihnen alle eingerichteten E-Mail-Adressen zur Verfügung. Formfreie E-Mails können auf alle unter www.vgKatzenelnbogen.de angebotenen oder auf Briefköpfen der Verbandsgemeindeverwaltung Katzenelnbogen ausgewiesenen E-Mail-Adressen gesendet werden.
 
Ansonsten gelten die Regeln für die elektronische Kommunikation mit der Verbandsgemeindeverwaltung Katzenelnbogen.
 
Formate
Möchten Sie Dateien an die Verbandsgemeindeverwaltung Katzenelnbogen übertragen oder senden, so beachten Sie bitte, dass nicht alle auf dem Markt gängigen Dateiformate und Anwendungen unterstützt werden.
 
Folgende Dateiformate können derzeit verarbeitet werden:
Acrobat Reader ab Version 3.0 (.pdf)
Rich Text Format (.rtf)
Microsoft Word 97-2007 (.doc)
Tagged Image Format (.tif)
Joint Photographic Experts Group (.jpeg, .jpg)

Sofern Sie abweichende Dateiformate oder Dateien mit Makros verwenden, kann Ihr Dokument nicht entgegen genommen und verarbeitet werden.
Sollten Ihre Dokumente von uns nicht lesbar sein, ein nicht zugelassenes Dateiformat oder nicht lesbare Signaturen enthalten oder in sonstiger Weise nicht bearbeitbar oder ungültig sein, werden wir Sie umgehend über diesen Umstand informieren.
 
Gewährleistung / Haftung
Die Nutzung des elektronischen Briefkastens erfolgt auf eigene Gefahr. Die Verbandsgemeindeverwaltung Katzenelnbogen übernimmt keine Gewähr dafür, dass das System stets zur Verfügung steht. Schadensersatzansprüche gegen die Vrbandsgemeindeverwaltung Katzenelnbogen, gleich woraus sie resultieren, sind ausgeschlossen, es sei denn, es liegt Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vor.
 
Datenschutz, Datenschutzerklärung
Absender und Betreiber sind verpflichtet, alle persönlichen Daten in Einklang mit den datenschutzrechtlichen Bestimmungen zu behandeln. Die für die Nutzung des elektronischen Briefkastens erhobenen Daten des Absenders werden unter Beachtung des Bundesdatenschutzgesetzes und der Landesdatenschutzgesetzes Rheinland-Pfalz nur solange vorgehalten, bis die eingelieferten elektronisch unterzeichneten Dokumente vom Empfänger in Empfang genommen werden. Eine dauerhafte Speicherung oder Weitergabe der Daten an Dritte erfolgt nicht.
 
Beim Zugriff auf das Internetangebot der Verbandsgemeindeverwaltung Katzenelnbogen werden die folgenden Angaben in einer Protokolldatei gespeichert:
IP-Adresse des Rechners, von dem die Anfrage abgeschickt wurde
Adresse der Internetseite, von der aus der Zugriff erfolgt,
serverbezogene Informationen,
Typ des clientseitig verwendeten Webbrowsers und Betriebssystems,
Angaben über den genutzten Serverdienst,
Protokollversion,
Name der abgerufenen Datei bzw. Angebotsseite,
Datum und Uhrzeit,
übertragene Datenmengen,
Statusangaben.
 
Die Informationen werden für die Dauer von drei Monaten gespeichert und danach automatisch gelöscht. Sie werden ausschließlich für statistische oder Abrechnungszwecke und zur Sicherstellung eines ordnungsgemäßen Betriebs genutzt; personenbezogene Nutzungsprofile werden nicht erstellt. Eine Weitergabe an Dritte erfolgt nicht. Das Angebot der Verbandsgemeindeverwaltung Katzenelnbogen verwendet keine Techniken, die dazu dienen, das Zugriffsverhalten einzelner Nutzer nachzuvollziehen.
In bestimmten Fällen ist für die Nutzung des Angebots die Angabe personenbezogener Daten wie Name, Anschrift oder Erreichbarkeitsangaben erforderlich. Soweit dies erfolgt, sind Art, Umfang und Zweck der Verarbeitung im zugehörigen Kontext dargestellt. Mit der Angabe der erfragten Daten willigen Sie in diese Verarbeitung ein. Sie können dies gegenüber der Verbandsgemeindeverwaltung Katzenelnbogen jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen. Nachteile entstehen Ihnen daraus nicht.
Diese Hinweise gelten nur für das Angebot der Verbandsgemeindeverwaltung Katzenelnbogen. Soweit über Querverweise (Links) auf Inhalte anderer Anbieter verwiesen wird, kann deren Datennutzung nach anderen als den oben dargestellten Grundsätzen erfolgen.
Verweise auf Internetangebote, bei denen die Übertragung der Inhalte durch kryptographische Verfahren gesichert erfolgt (z.B. HTTPS, TLS/SSL werden durch die Angabe  gekennzeichnet.
 
 
Schlussbestimmungen
Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Ausschließlicher Gerichtsstand aller Ansprüche im Zusammenhang mit diesen Bestimmungen ist Diez. Sollte eine Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der Nutzungsbedingungen im Übrigen hierdurch nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Bedingung tritt diejenige Bedingung als maßgeblich, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bedingung am nächsten kommt. Entsprechendes gilt bei Unvollständigkeit der Nutzungsbedingungen.
 
Hinweis: Wir danken der Stadt Bonn, die für den dienstlichen Gebrauch ihre Mustertexte der Zugangseröffnung zur Nutzung in Rheinland-Pfalz bereit gestellt hat. Teile dieses Texte sind in den vorstehenden Mustertext eingeflossen.
 
Copyright 1999-2013 Verbandsgemeindeverwaltung Katzenelnbogen

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